Allgemeine Geschäftsbedingungen für Digitale Inhalte
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der the.designpro – nachfolgend the.designpro genannt – und dem Käufer bzw. Besteller – nachfolgend KUNDE genannt – über digitale Inhalte (insbesondere Online-Dienste und Downloads), nachfolgend „digitale Inhalte“ genannt. Hiervon nicht umfasst werden digitale Leistungen, die während des Leistungsabrufs erst erbracht werden, also digitales Tätigwerden (z. B. ein 1:1-Unterricht oder Coaching) sowie ferner die Nutzung von Apps für mobile Endgeräte. Die Geltung dieser AGB erstreckt sich dabei insbesondere, aber nicht abschließend, auf Verträge, die the.designpro unter Verwendung folgender Marken auf den jeweils zugehörigen Onlineportalen schließt:
- GuFpro – Gesundheit & Fitness Pros (www.gufpro.com)
- the.designpro – Weil Werbung Wunder wirkt (www.thedesignpro.de)
1 Vertragsschluss
Soweit nicht nachfolgend abweichend geregelt, gilt:
Angebote von the.designpro, damit auch GuFpro, in Magazinen, Prospekten oder im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern nur eine unverbindliche Aufforderung an den KUNDEN, ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages abzugeben.
Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ oder durch eine Bestellung per E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege gibt der KUNDE ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Warenkorb bzw. der Bestellung enthaltenen Leistungen ab. Auch eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung durch E-Mail stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
Der Vertrag kommt erst mit der Annahme des Angebots des KUNDEN seitens the.designpro durch eine separate Annahmeerklärung bzw. spätestens mit der Erbringung der jeweiligen Leistung zustande.
Noch nicht erschienene, aber in Planung befindliche Inhalte können vorbestellt werden (sog. Vormerkung), wobei der KUNDE bei der Vorbestellung ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abgibt. An dieses Angebot ist der KUNDE bis zum Erscheinen der Titel gebunden. Bei Erscheinen der Inhalte werden diese dem KUNDEN zugeschickt bzw. zur Verfügung gestellt, wodurch der Vertrag zustande kommt.
2 Preise
Alle Preise sind Endverbraucherpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
3 Fälligkeit und Zahlung
Rechnungen werden im Zweifel zum Zeitpunkt ihres Zugangs zur Zahlung ohne Abzug fällig. Es kann sein, dass the.designpro sich entscheidet Angebote zu unterbreiten und diese entsprechend kennzeichnet.
Die digitalen Inhalte können nur nach vorheriger Bezahlung (s. unterschiedliche Zahlungsmöglichkeiten im Warenkorb) erworben werden.
Bei Zahlung mit Kreditkarte wird vorab grundsätzlich eine Bonitätsprüfung beim KUNDEN durchgeführt. Die Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Bei Vorkasse erhält der KUNDE eine Pro-forma-Rechnung. Der Warenversand erfolgt unverzüglich nach Zahlungseingang.
4 Bestimmungen für Online-Dienste
Online-Dienste umfassen alle digitalen Inhalte, die mittels Zugangsdaten zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertrages beschränkt online, also durch Laden in den Arbeitsspeicher des Computers, aufgerufen und genutzt werden können, unabhängig von Art und Umfang des Endgeräts (z. B. Computer, Mobile-App, Tablet etc.). Hierzu zählen insbesondere Audio- und Videostreaming, Zugänge zu Onlinedatenbanken etc.
4.1 Zugangsdaten, technische Voraussetzungen
Der Bezug von Online-Diensten setzt voraus, dass der Kunde zunächst über die Webseite www.gufpro.com („Webseite“) einen Nutzungsvertrag abschließt und ein Benutzerkonto eröffnet. Der KUNDE erhält hierdurch individuelle Zugangsdaten (Benutzername und Passwort), mittels derer er sich in Form der Datenfernübertragung einloggen kann. Diese Zugangsdaten berechtigen ihn zur Nutzung der Online-Dienste im Rahmen seines Nutzungsvertrages.
Ist der KUNDE eine Institution (Behörde, Unternehmen etc.), kann sich die Nutzungserlaubnis nach entsprechender Vereinbarung (sog. Netzlizenzvereinbarung) auf mehrere Personen erstrecken. Vorstehender Absatz gilt entsprechend.
Der KUNDE hat die individuellen technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Online-Diensten und deren Nutzung, auch im Fall einer Weiterentwicklung der Softwareplattform oder sonstiger technischer Systemkomponenten durch the.designpro zu schaffen, insbesondere hat er die notwendige Hardware und Betriebssystemsoftware, Internetverbindung sowie eine aktuelle Browsersoftware bereitzustellen; the.designpro erteilt dem KUNDEN auf Anfrage Auskunft über den jeweils einzusetzenden Browser.
4.2 Nutzungsrechte
Der KUNDE erhält unter der Bedingung der Zahlung der geschuldeten und fälligen Vergütung das vertraglich vereinbarte, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare, einfache Recht zur Nutzung der Inhalte des Online-Dienstes zum privaten oder sonstigen eigenen Gebrauch.
Das Nutzungsrecht berechtigt den KUNDEN zur Recherche, zum Abruf von Dokumenten und zum Lesezugriff, zum Herunterladen und einmaligen Abspeichern eines Dokuments auf dem Endgerät des KUNDEN sowie zum einmaligen Ausdruck des Dokuments. Der KUNDE ist im Rahmen seiner geschäftlichen Tätigkeit berechtigt, weitere Kopien eines Dokuments oder Inhalts zu erstellen und diese ganz oder auszugsweise an einzelne Dritte weiterzugeben, soweit dies im Zusammenhang mit der Bearbeitung eines konkreten Vorgangs erfolgt. Darüberhinausgehende Vervielfältigungen oder die sonstige Nutzung oder Verwertung von Dokumenten oder Trefferlisten sind nur mit vorangehender schriftlicher Zustimmung von the.designpro zulässig.
the.designpro behält sich die Nutzung seiner Inhalte für kommerzielles Text- und Data-Mining (TDM) im Sinne von § 44b UrhG ausdrücklich vor. Das umfasst insbesondere den systematischen, automatisierten Abruf von Dokumenten und Trefferlisten, das Erstellen systematischer Sammlungen aus abgerufenen Dokumenten und Trefferlisten, die systematische Weitergabe von Dokumenten und Trefferlisten oder deren systematische Zugänglichmachung an Dritte sowie die Nutzung des Online-Dienstes zum Zweck der geschäftsmäßigen Informationsvermittlung (Recherche und Dokumentabruf im Auftrag eines Dritten).
Jede darüberhinausgehende Nutzung, insbesondere das Vervielfältigen, Verbreiten, öffentliche Zugänglichmachen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von Inhalten des Online-Dienstes, sowohl in ausgedruckter als auch in Dateiform, ist unzulässig.
Der KUNDE ist verpflichtet, the.designpro auf deren Verlangen hin schriftlich Auskunft über Art und Umfang der Nutzung der Online-Dienste zu erteilen, wenn objektiv nachvollziehbare Anhaltspunkte für eine vertragswidrige Nutzung, insbesondere für eine Übernutzung vorliegen. Sonstige Rechte und Ansprüche von the.designpro bei vertragswidriger Nutzung bleiben unberührt.
Handelt es sich bei dem KUNDEN um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen und kommt der KUNDE aus Gründen, die von ihm zu vertreten sind, seiner vorgenannten Auskunftspflicht nicht nach, so ist the.designpro berechtigt, die mutmaßlich entgangene Vergütung nach billigem Ermessen zu schätzen; §§ 315 ff. BGB finden Anwendung. Als Kriterien für die Schätzung können u. a. die Zahl der Dokumentabrufe im betreffenden Verlängerungszeitraum im Vergleich zu den vorangehenden Bezugs- oder Verlängerungszeiträumen und die Anzahl der beim KUNDEN tätigen potenziellen Nutzer herangezogen werden.
Im Übrigen behält sich the.designpro alle Rechte an den in den Online-Diensten veröffentlichten Inhalten vor, insbesondere Markenrechte und Urheberrechte.
4.3 Geheimhaltung und Missbrauch von Zugangsdaten
Eine unberechtigte Nutzung durch Dritte ist untersagt und muss vom KUNDEN – soweit möglich – verhindert werden. Insbesondere hat der KUNDE sämtliche Zugangsdaten geheim zu halten.
Bei Nutzung einer Netzlizenz muss der KUNDE gewährleisten, dass die in seiner Institution tätigen berechtigten Nutzer dieser Verpflichtung ebenfalls nachkommen. Der KUNDE ist verpflichtet, den IP-Zugang zum Online-Dienst auf die berechtigten Nutzer seiner Institution zu beschränken.
Der KUNDE haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch. Wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass durch die vom KUNDEN eingesetzten Technologien die Funktionalität oder Sicherheit der Online-Dienste beeinträchtigt wird oder die Möglichkeiten the.designpro eingeschränkt werden, die Zugangsberechtigung des KUNDEN sowie die Zulässigkeit von Art und Umfang der Nutzung zu überprüfen und eine Leistungserschleichung zu verhindern, dann hat the.designpro das Recht, den Zugang zum Online-Dienst zu sperren. Gleiches gilt im Missbrauchsfall. the.designpro wird den KUNDEN vor einer Sperrung kontaktieren und ihn über den Sachverhalt sowie eine beabsichtigte Sperrung in Kenntnis setzen und ihm Gelegenheit zur Abhilfe innerhalb angemessener Frist geben; dies gilt nicht bei Gefahr in Verzug.
Erlangt der KUNDE Kenntnis von einem Missbrauch der Zugangsdaten oder des IP-Checks, ist er verpflichtet, the.designpro unverzüglich zu informieren.
4.4 Änderungsvorbehalt
the.designpro behält sich das Recht vor, Inhalte des Online-Angebotes jederzeit zu ändern, insbesondere den Umfang des Dienstes angemessen zu reduzieren oder zu erweitern, soweit ein triftiger Grund dafür vorliegt.
the.designpro behält sich insbesondere Änderungen zur Anpassung des Online-Angebotes an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung des Online-Angebotes, insbesondere zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit, sowie Änderungen an Inhalten vor, sofern Letztere zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind.
5 Bestimmungen für Downloads
Erwirbt der KUNDE digitale Inhalte zum dauerhaften Download (nachfolgend „Download“) wie E-Books, Audio- und Videodateien, können diese nach Abschluss der Bestellung über den geschützten Kundenbereich eingesehen und heruntergeladen werden oder werden als E-Mail mit Link direkt an den KUNDEN versendet. Für die mehrmalige Möglichkeit des Herunterladens oder eine Bereitstellung der Downloadmöglichkeit nach Ablauf von 14 Tagen seit dem Kauf übernimmt the.designpro keine Gewähr. Es obliegt daher dem Kunden, den Download zeitnah, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach dem Kauf, auf sein Endgerät zu übertragen und dort durch Sicherungsmaßnahmen (z. B. ein Back-up) zu schützen.
the.designpro behält sich insoweit das Recht vor, die Möglichkeit zum erneuten Downloaden jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen und/oder Downloads aus dem Kundenkonto des KUNDEN zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Entfernung des Downloads aus dem Kundenkonto, insbesondere im Fall von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen durch den Inhalt des Downloads.
the.designpro verschafft dem KUNDEN an Downloads kein Eigentum. Der KUNDE erwirbt ab Zurverfügungstellung der Downloadmöglichkeit ein einfaches, nicht übertragbares und vor der vollständigen Zahlung des Kaufpreises widerrufliches Recht zur Nutzung des Downloads für den persönlichen Gebrauch.
Soweit nicht im Einzelfall anders mit dem Kunden vereinbart ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Eine Weiterübertragung der Rechte an Dritte ist ausgeschlossen.
Downloads enthalten zum Schutz gegen illegale Vervielfältigung unter Umständen ein Wasserzeichen mit den personenbezogenen Daten des KUNDEN.
6 Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen über digitale Inhalte
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen (Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden) ein gesetzliches 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (s. Extrapunkt Widerruf)
7 Schlussbestimmungen
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Textform.
Entgegenstehende AGB des KUNDEN erkennt the.designpro nicht an.
Es gilt deutsches Sachrecht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort ist der Sitz von the.designpro. Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung der Sitz von the.designpro the.designpro ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des KUNDEN zu klagen.
Falls der KUNDE nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung der Sitz von the.designpro. Gleiches gilt, wenn der KUNDE seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat.
Der Wortlaut des Vertrages und dieser Bestimmungen in deutscher Sprache ist maßgebend.
Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des KUNDEN werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, the.designpro hat seine Geltung ausdrücklich zugestimmt.
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Onlinebeilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung solcher Streitigkeiten, die Onlinekaufverträgen entspringen. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Stand Oktober 2024